Den Frieden in Europa sichern
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Um auf der Weltbühne eine wichtigere Rolle einnehmen zu können, haben die Mitgliedstaaten beschlossen, zusammenzuarbeiten – insbesondere mit Blick auf unsere Sicherheit und Verteidigung. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik verpflichtet. Sie bildet den Rahmen für die Verteidigung und Krisenbewältigung der EU. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine gab neue Impulse für eine Vertiefung dieser Zusammenarbeit.
Was kann die EU tun?
Für ihre Verteidigung sind die Mitgliedstaaten selbst zuständig. Die Regierungen der EU arbeiten jedoch zusammen, um Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Im Rahmen ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik brachte die EU 1999 die sogenannte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf den Weg. An der Verteidigung und der Krisenbewältigung sind eine Reihe von EU-Organen bzw. -Einrichtungen beteiligt. Der Hohe Vertreter bzw. die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik – gleichzeitig auch Vizepräsident bzw. Vizepräsidentin der Europäischen Kommission – koordiniert die Gemeinsame Sicherheits‑ und Verteidigungspolitik. Er bzw. sie führt den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“, dem Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten angehören. Dieser Rat fasst einstimmig Beschlüsse im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Hohe Vertreter bzw. die Hohe Vertreterin leitet außerdem den Europäischen Auswärtigen Dienst und die Europäische Verteidigungsagentur, die den Mitgliedstaaten dabei helfen, ihre Verteidigungsfähigkeiten durch Zusammenarbeit zu verbessern. Der Europäische Rat, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU zusammensetzt, legt die allgemeine politische Ausrichtung und die sicherheits- bzw. verteidigungspolitischen Prioritäten fest. Beschlüsse, die damit zusammenhängen, muss er einstimmig fassen. Das Parlament ist wiederum für die Überwachung der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie der dafür vorgesehenen Haushaltsmittel zuständig.
Was hat die EU bisher getan?
Mit Blick auf die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich hat die EU in den letzten Jahren beispiellose Fortschritte erzielt. 2017 führte sie etwa die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit ein, die einen Rahmen für die Vertiefung der Verteidigungszusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten (ausgenommen Malta) bietet. Über den Europäischen Verteidigungsfonds fördert die EU zudem die Zusammenarbeit zwischen EU-Unternehmen in den Bereichen Verteidigungsforschung und Kapazitätenaufbau. Diese beiden bahnbrechenden Initiativen bereiten den Weg in Richtung einer souveräneren EU, die sich besser verteidigen kann. Sie sollen die EU näher an das Ziel heranbringen, eine vollwertige europäische Verteidigungsunion zu schaffen.
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 gab neue Impulse für die Vertiefung der Verteidigungszusammenarbeit. In der Erklärung von Versailles vom März 2022 bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten die Entschlossenheit der EU, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen und mehr und besser in ihre Verteidigung zu investieren. Insbesondere verabschiedete die EU 2022 den Strategischen Kompass – einen ehrgeizigen Plan zur Stärkung unserer Sicherheit und Verteidigung bis 2030.
Zum ersten Mal in der Geschichte der EU erklärten sich die Mitgliedstaaten bereit, die Lieferung tödlicher Waffen an ein Land zu finanzieren, das sich im Krieg befindet: die Ukraine. Die Gelder dafür stammen aus der Europäischen Friedensfazilität. Darüber hinaus richteten die Staats- und Regierungschefs der EU ein neues kurzfristiges Finanzierungsinstrument ein, um Anreize für die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern zu schaffen. Dieses soll letzten Endes zu einem längerfristigen Finanzierungsinstrument führen. Zudem hat die EU Rechtsvorschriften erlassen, die die Kapazitäten der EU zur Herstellung von Munition und Flugkörpern erhöhen und gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen sollen.
Die EU setzt sich für Frieden auf der ganzen Welt ein und ist auch in Drittstaaten aktiv: Sie entsendet Missionen und führt Einsätze zur Friedenssicherung und Konfliktverhütung sowie internationale Sicherheitseinsätze durch. Derzeit sind im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU mehr als 20 Missionen in Europa, Afrika und Asien im Einsatz. Auch hat die EU ihre Zusammenarbeit mit Partnern wie der NATO, den Vereinten Nationen, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich vertieft. Im Januar 2023 unterzeichneten die EU und die NATO eine überarbeitete gemeinsame Erklärung, bei der es unter anderem um die Zusammenarbeit in neuen Bereichen wie Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland geht. Darüber hinaus arbeitet die EU daran, uns mit Blick auf die Abwehr von neuen Sicherheitsbedrohungen wie hybriden Angriffen bzw. Cyberangriffen auf den neuesten Stand zu bringen. Im Jahr 2023 legte sie außerdem ihre erste Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung vor.
Was sind die nächsten Herausforderungen?
Es ist ausgesprochen wichtig, dass die EU die Ukraine und ihren Wiederaufbau trotz zunehmender Kriegsmüdigkeit im Westen weiterhin unterstützt. Indem sie sich auf die Umsetzung des Strategischen Kompasses konzentriert, bekommt die EU mehr Glaubwürdigkeit im Verteidigungsbereich. Da sich Frieden und Sicherheit in unserer Region unmittelbar auf unsere eigene Sicherheit auswirken, ist es außerdem sehr wichtig, dass wir unsere Nachbarstaaten – zum Beispiel die Länder des Westbalkans – auch in Zukunft unterstützen. Darüber hinaus wird die EU Herausforderungen im Zusammenhang mit der zunehmenden Instabilität in Afrika bewältigen müssen.
- Weitere Informationen
Veröffentlichung des EPRS: EU-Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung
EPRS-Studie: Frieden und Sicherheit 2023
Kurzdarstellungen zur EU: Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
EPRS | Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments